SAUGFÄHIGER EINWEGARTIKEL

Europäisches Patent · EP4223268 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4223268
Anmeldenummer
EP21874815
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2021
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
31.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61F 13/496 (2006.01)
Priorität
JP 2020167619 02.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/020856 01.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/070509 07.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Livedo Corporation

45-2, Handa-otsu Kanada-cho, Shikokuchuo-shi, Ehime 799-0122, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAOKA, Kenji

Mima-gun, Tokushima 779-4104, JP

IKEUCHI, Masatoshi

Mima-gun, Tokushima 779-4104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.