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Europäisches Patent · EP4223371 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4223371
Anmeldenummer
EP23150763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2016
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
13.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A62B 35/00 (2006.01)
F16B 45/02 (2006.01)
Abgezweigt von
EP16898807
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUSETH, Steve

Morris Plains, 07950, US

ROHLF, Bradley

Morris Plains, 07950, US

FEGLEY, Michael

Morris Plains, 07950, US

SHARP, Steven Joseph

Morris Plains, 07950, US

DEETS, Cinnamon C.

Morris Plains, 07950, US

ZACHAR, William A. Jr.

Morris Plains, 07950, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.