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Europäisches Patent · EP4223389 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4223389
Anmeldenummer
EP23154612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2023
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
14.08.2024
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/10 (2006.01)
B01D 46/42 (2006.01)
B01D 46/52 (2006.01)
Priorität
IT 202200001976 04.02.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 25.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 14.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

DENSO THERMAL SYSTEMS S.p.A.

Frazione Masio 24, 10046 Poirino (Torino), IT

Erfinderin/Erfinder

CREPALDI, Luca

10046 POIRINO (Torino), IT

GIGLIOTTI, Paolo

10046 POIRINO (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.