SYSTEM ZUM APPLIZIEREN EINES BAUSTOFFES
Europäisches Patent · EP4223471 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4223471
- Anmeldenummer
- EP23168108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2018
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B28B 1/00 (2006.01)B28B 3/20 (2006.01)E04G 21/04 (2006.01)B29C 64/106 (2017.01)B01F 27/1121 (2022.01)B01F 27/192 (2022.01)B01F 27/213 (2022.01)B01F 33/501 (2022.01)B01F 35/00 (2022.01)
- Priorität
- EP 17185650 09.08.2017
- Abgezweigt von
- EP18749812
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 02.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2025
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.