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Europäisches Patent · EP4223632 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4223632
- Anmeldenummer
- EP23166092
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2017
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B64C 21/04 (2023.01)B64C 21/06 (2023.01)B64D 27/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201615275610 26.09.2016
- Abgezweigt von
- EP17761749
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PASTOUCHENKO, Nikolai
Niskayuna, 12309-1027, US
MALCEVIC, Ivan
Niskayuna, 12309-1027, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.