WERKSTÜCKFÖRDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4223675 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4223675
- Anmeldenummer
- EP21874862
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/91 (2006.01)H01M 10/04 (2006.01)B65G 54/02 (2006.01)H01M 4/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020164620 30.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/026754 16.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/070558 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ABE, Ryuta
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
MASADA, Tatsuya
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
MARUYAMA, Masahide
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.