MOTOR-LEITUNGSTROMMELANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4223683 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4223683
Anmeldenummer
EP23152859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2023
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
30.10.2024
Schutz endet spätestens
22.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B65H 59/36 (2006.01)
B65H 75/14 (2006.01)
B65H 54/20 (2006.01)
Priorität
DE 102022102405 02.02.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.10.2026

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2026

  2. 02.10.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2026 → 31.01.2027
    Löschdatum
    25.08.2026 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2026

  3. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  4. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  5. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Hartmann & König Stromzuführungs AG

Hubert-und-Ursula-Herberger-Platz 1, 76676 Graben-Neudorf, DE

Erfinderin/Erfinder

KLIER, Daniel

76135 Karlsruhe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.