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Europäisches Patent · EP4223942 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4223942
Anmeldenummer
EP22209819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2022
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
27.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E02F 9/08 (2006.01)
B60K 15/063 (2006.01)
B60K 15/067 (2006.01)
B60K 15/03 (2006.01)
Priorität
DE 202022010063 U 03.02.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DENGG, Reinhard

5580 Tamsweg, AT

HEUGENHAUSER, Gerald

5622 Goldegg, AT

KNAPP, Hans

5500 Bischofshofen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.