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Europäisches Patent · EP4223968 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4223968
- Anmeldenummer
- EP23155031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2023
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E05D 7/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200002237 08.02.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 03.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2026
- 18.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2025
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INVERNIZZI, Stefano
Giussano, Monza e Brianza, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.