FAHRZEUGGETRIEBE
Europäisches Patent · EP4224039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4224039
- Anmeldenummer
- EP23151628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2023
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 63/18 (2006.01)F16H 61/24 (2006.01)F16H 63/30 (2006.01)F16H 57/02 (2012.01)
- Priorität
- JP 2022016537 04.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EGUCHI, Hiroyuki
Hamamatsu-shi, 432-8611, JP
TAKENAKA, Hiromitsu
Hamamatsu-shi, 432-8611, JP
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