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Europäisches Patent · EP4224047 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4224047
Anmeldenummer
EP21875394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2021
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
23.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16K 17/04 (2006.01)
F16K 31/40 (2006.01)
Priorität
JP 2020166935 01.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/034995 24.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/071092 07.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Eagle Industry Co., Ltd.

1-12-15, Shiba-Daimon, Minato-ku Tokyo 105-8587, JP

Erfinderin/Erfinder

HIGASHIDOZONO, Hideki

Tokyo 105-8587, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.