REPETIERGEWEHR
Europäisches Patent · EP4224106 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4224106
- Anmeldenummer
- EP22209352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2022
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 21.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F41A 17/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022102807 07.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 30.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vetter, Martin
89081 Ulm, DE
Seidl, Paul
88260 Argenbühl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.