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Europäisches Patent · EP4224125 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4224125
- Anmeldenummer
- EP21875075
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G01J 1/58 (2006.01)G01L 1/00 (2006.01)H04N 1/46 (2006.01)G01L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020167388 02.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/032472 03.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/070773 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAZAKI, Yoshiro
Tokyo 106-8620, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.