ABGASANALYSEVORRICHTUNG, ABGASANALYSEVERFAHREN UND PROGRAMMSPEICHERMEDIUM FÜR ABGASANALYSEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4224138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4224138
- Anmeldenummer
- EP21875368
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 1/22 (2006.01)G01N 21/3504 (2014.01)G01N 21/76 (2006.01)G01N 33/00 (2006.01)G01N 21/35 (2014.01)
- Priorität
- JP 2020167674 02.10.2020JP 2020185255 05.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/034823 22.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/071066 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ISHIZAKI, Tomohiko
Kyoto-shi, Kyoto 601-8510, JP
YOSHIMURA, Tomoshi
Kyoto-shi, Kyoto 601-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.