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Europäisches Patent · EP4224155 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4224155
- Anmeldenummer
- EP21885717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 23/223 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020182991 30.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/033364 10.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/091598 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARA, Shinya
Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP
YAMADA, Yasujiro
Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP
KODAMA, Kenji
Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP
DOI, Makoto
Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.