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Europäisches Patent · EP4224202 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4224202
- Anmeldenummer
- EP22155407
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2022
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/42 (2006.01)G01S 17/89 (2020.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 06.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ULLRICH, Andreas
3003 Gablitz, AT
REICHERT, Rainer
3580 Horn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.