ZUSTANDSÜBERWACHUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4224262 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4224262
- Anmeldenummer
- EP21875124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2021
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G05B 23/02 (2006.01)G01M 99/00 (2011.01)G01M 13/045 (2019.01)
- Priorität
- JP 2020163942 29.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/033124 09.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/070822 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 29.07.2026
Titel
- Titel
- DATENANALYSEVORRICHTUNG UND ZUSTANDSÜBERWACHUNGSSYSTEM → ZUSTANDSÜBERWACHUNGSSYSTEM
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IWANAGA, Hiroyuki
Kuwana-shi, Mie 511-8678, JP
HASEBA, Takashi
Kuwana-shi, Mie 511-8678, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.