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Europäisches Patent · EP4224295 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4224295
Anmeldenummer
EP22193042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2022
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
30.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06F 3/0481 (2022.01)
G06F 3/04817 (2022.01)
G06F 3/0483 (2013.01)
G06F 40/103 (2020.01)
Priorität
JP 2022018248 08.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Business Innovation Corp.

7-3, Akasaka 9-chome, Minato-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJII, Toshihide

Yokohama-shi, JP

ESAKI, Tatsuyuki

Yokohama-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.