VERKEHRSVERWALTUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4224455 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4224455
Anmeldenummer
EP21874792
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2021
Veröffentlicht
09.08.2023
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
20.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G08G 1/09 (2006.01)
G08G 1/16 (2006.01)
Priorität
JP 2020164913 30.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/016111 21.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/070484 07.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi, Ltd.

6-6, Marunouchi 1-chome, Chiyoda-ku,, Tokyo 100-8280, JP

Erfinderin/Erfinder

HASEJIMA Noriyasu

Tokyo 100-8280, JP

SAKAYORI Go

Tokyo 100-8280, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.