COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN ZUM ENTWURF EINER DIÄT
Europäisches Patent · EP4224486 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4224486
- Anmeldenummer
- EP22382095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2022
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G16H 20/60 (2018.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ODRIOZOLA MARTÍNEZ, Adrian
E-48940 LEIOA - VIZCAYA, ES
ÁLVAREZ-HERMS, Jesús
E-48940 LEIOA - VIZCAYA, ES
MERINO VALDEOLMILLOS, Ricardo
E-48940 LEIOA - VIZCAYA, ES
TIRNAUCA, Cristina
E-39005 Santander, ES
GONZÁLEZ BENITO, Adriana
E-48940 LEIOA - VIZCAYA, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.