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Europäisches Patent · EP4224634 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4224634
- Anmeldenummer
- EP22217077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2022
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01R 4/48 (2006.01)F21V 23/00 (2015.01)F21S 2/00 (2016.01)F21V 23/06 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- DE 102022102441 02.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÖTTLE, Timo
78603 Renquishausen, DE
LAUER, Ronny
78052 Villingen-Schwenningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.