LEITERANSCHLUSSKLEMME
Europäisches Patent · EP4224635 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4224635
- Anmeldenummer
- EP23168755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2017
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H01R 4/48 (2006.01)H01R 9/24 (2006.01)H01R 13/506 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016116510 02.09.2016
- Abgezweigt von
- EP17757776
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Köllmann, Hans-Josef
32425 Minden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.