LICHTSYSTEM
Europäisches Patent · EP4224994 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4224994
- Anmeldenummer
- EP22155588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2022
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 47/17 (2020.01)H05B 47/18 (2020.01)H05B 45/10 (2020.01)H05B 45/20 (2020.01)H05B 45/50 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FREY, Michael
99099 Erfurt, DE
STURM, Jörgen
99099 Erfurt, DE
FREITAG, Thomas
99099 Erfurt, DE
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