UNTERTEILTE ABSCHIRMUNG EINES MODULS MIT SELBSTABGESCHIRMTEN SUBMODULEN
Europäisches Patent · EP4225004 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4225004
- Anmeldenummer
- EP23154750
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2023
- Veröffentlicht
- 09.08.2023
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H05K 9/00 (2006.01)H10W 42/20 (2026.01)H10W 90/00 (2026.01)
- Priorität
- US 202263306201 P 03.02.2022US 202263400626 P 24.08.2022US 202318158302 23.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Morris, Thomas Scott
Greensboro, 27409, US
Glascock, Howard Terry
Greensboro, 27409, US
Carpenter, Charles E.
Greensboro, 27409, US
Al-Joumayly, Mudar
Greensboro, 27409, US
Cotterill, Peter
Greensboro, 27409, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.