PFLANZUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4225014 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4225014
Anmeldenummer
EP21787297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2021
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
16.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A01G 9/02 (2018.01)
Priorität
AT 508632020 08.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/AT2021/060334 17.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/073047 14.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 15.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

  3. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAPST, Gerald

8600 Bruck an der Mur, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.