AEROSOLERZEUGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4225084 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4225084
Anmeldenummer
EP21786955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2021
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
04.12.2024
Schutz endet spätestens
04.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
A24F 40/46 (2020.01)
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/20 (2020.01)
Priorität
EP 20200903 08.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/077469 05.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/074013 14.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  4. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

JT International SA

8, rue Kazem Radjavi, 1202 Geneva

Erfinderin/Erfinder

WRIGHT, Alec

Guildford Surrey GU2 7SU, GB

ROGAN, Andrew

Aberdeenshire IV36 2ZH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.