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Europäisches Patent · EP4225179 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4225179
- Anmeldenummer
- EP21798087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2021
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/92 (2006.01)A61F 2/46 (2006.01)B25D 11/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 202016060 09.10.2020GB 202110224 15.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/052604 07.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/074394 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DOYLE, Ruben
Surrey GU5 0EB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.