INJEKTIONSVORRICHTUNG MIT SENSORANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4225403 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4225403
- Anmeldenummer
- EP21783312
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2021
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)A61M 5/48 (2006.01)
- Priorität
- EP 20306153 05.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/077268 04.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/073916 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Becton Dickinson France
38800 Le Pont-de-Claix, FR
Erfinderin/Erfinder
LE GAL REDON, Patrick
38170 SEYSSINET PARISET, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.