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Europäisches Patent · EP4225550 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4225550
- Anmeldenummer
- EP21791462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2021
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 44/04 (2006.01)B60N 2/70 (2006.01)B29K 75/00 (2006.01)B29L 31/58 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000023542 06.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/058770 27.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/074500 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GILARDI, Massimo
27038 Robbio (Pavia), IT
GRASSINI, Stefano
27038 Robbio (Pavia), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.