HALTERUNG FÜR EIN BÜGELSCHLOSS

Europäisches Patent · EP4225630 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4225630
Anmeldenummer
EP21823237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2021
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
28.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B62H 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020132683 08.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/083307 29.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/122440 16.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

ABUS August Bremicker Söhne KG

Altenhofer Weg 25, 58300 Wetter-Volmarstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.