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Europäisches Patent · EP4225640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4225640
- Anmeldenummer
- EP21787438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2021
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64C 25/44 (2006.01)B60T 13/74 (2006.01)B60T 13/66 (2006.01)B60T 8/32 (2006.01)
- Priorität
- FR 2010313 08.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/077596 06.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/074063 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FREY, Olivier
77550 MOISSY-CRAMAYEL, FR
ONFROY, Dominique
77550 MOISSY-CRAMAYEL, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.