GERÜSTKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP4226003 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4226003
- Anmeldenummer
- EP21773484
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2021
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E04G 7/16 (2006.01)E04G 7/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020126047 06.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/074205 02.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/073700 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 12.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2024
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEHRBOHM, Wolf C.
74354 Besigheim-Ottmarsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.