FILTER- UND DROSSELEINHEIT FÜR EINEN SCROLLKOMPRESSOR SOWIE SCROLLKOMPRESSOR FÜR EINEN KÄLTEMITTELKREISLAUF
Europäisches Patent · EP4226044 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4226044
- Anmeldenummer
- EP20789083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2020
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F04C 29/00 (2006.01)F04C 29/02 (2006.01)F04C 18/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/078292 08.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/073611 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÖHMER, Lukas
41460 Neuss, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.