UNRUNDES GLEITLAGER
Europäisches Patent · EP4226059 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4226059
- Anmeldenummer
- EP21777710
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2021
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 33/14 (2006.01)B23P 15/00 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020212572 06.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/075262 15.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/073730 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WITTER, Dennis
88046 Friedrichshafen, DE
GOOVAERTS, Michel
2235 Hulshout, BE
KRIECKEMANS, Koen
2200 Noorderwijk, BE
OOMS, Maarten
2440 Geel, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.