UNRUNDES GLEITLAGER

Europäisches Patent · EP4226059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4226059
Anmeldenummer
EP21777710
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2021
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
21.08.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 33/14 (2006.01)
B23P 15/00 (2006.01)
F16C 33/10 (2006.01)
Priorität
DE 102020212572 06.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/075262 15.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/073730 14.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  2. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  3. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WITTER, Dennis

88046 Friedrichshafen, DE

GOOVAERTS, Michel

2235 Hulshout, BE

KRIECKEMANS, Koen

2200 Noorderwijk, BE

OOMS, Maarten

2440 Geel, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.