VORRICHTUNG ZUM ERWÄRMEN EINES MEDIUMS
Europäisches Patent · EP4226081 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4226081
- Anmeldenummer
- EP21749767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2021
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F23D 11/40 (2006.01)F23M 9/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020006264 12.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/000079 14.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/078619 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARMBRUSTER, Uwe
85640 Putzbrunn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.