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Europäisches Patent · EP4226115 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4226115
Anmeldenummer
EP21801213
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2021
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
28.08.2024
Schutz endet spätestens
10.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
F42C 19/08 (2006.01)
F42B 5/26 (2006.01)
F42B 7/08 (2006.01)
F42B 7/02 (2006.01)
Priorität
IT 202000023866 12.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/059281 11.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/079568 21.04.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 09.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  4. 20.12.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2024

  5. 12.11.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2024

  6. 28.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Tedde, Salvatore

07010 Ardara, IT

Erfinderin/Erfinder

Tedde, Salvatore

07010 Ardara, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.