MULTIFUNKTIONSEINGABEVORRICHTUNG FÜR EINEN ROBOTERARM
Europäisches Patent · EP4226223 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4226223
- Anmeldenummer
- EP21777949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2021
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B25J 9/16 (2006.01)B25J 13/06 (2006.01)G05B 19/423 (2006.01)B25J 19/06 (2006.01)G05B 19/409 (2006.01)
- Priorität
- DK PA202070684 09.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2021/050284 17.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/073572 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIRTH, Jos
5260 Odense S, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.