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Europäisches Patent · EP4226236 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4226236
Anmeldenummer
EP21878705
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2021
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
08.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04N 1/00 (2006.01)
Priorität
IN 202041044080 09.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/070686 09.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/076955 14.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hewlett-Packard Development Company, L.P.

10300 Energy Drive, Spring TX 77389, US

Erfinderin/Erfinder

BHASKARAN, Shinoj

Bangalore 560103, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.