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Europäisches Patent · EP4226565 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4226565
- Anmeldenummer
- EP21786121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2021
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04L 5/14 (2006.01)H04L 27/10 (2006.01)H04L 27/12 (2006.01)H04L 27/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020006225 09.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/076541 27.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/073792 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WANJEK, Andreas
68753 Waghäusel, DE
KNAB, Alexander
68789 St. Leon-Rot, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.