VERFAHREN ZUR CODIERUNG UND DECODIERUNG, CODIERER, DECODIERER UND SOFTWARE
Europäisches Patent · EP4226624 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4226624
- Anmeldenummer
- EP20956471
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2020
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H04N 19/597 (2014.01)H04N 19/186 (2014.01)H04N 19/91 (2014.01)H04N 19/96 (2014.01)G06T 9/40 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/119829 06.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/073156 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Wei
Shaanxi 710071, CN
CHAMPEL, Mary-Luc Georges Henry
Beijing 100085, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.