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Europäisches Patent · EP4226792 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4226792
Anmeldenummer
EP23164418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2020
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
25.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A24F 40/50 (2020.01)
A24F 40/30 (2020.01)
Priorität
GB 201917438 29.11.2019
Abgezweigt von
EP20819837
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nicoventures Trading Limited

Globe House 1 Water Street, London WC2R 3LA, GB

Erfinderin/Erfinder

KUENZEL, Johanna

LONDON, WC2R 3LA, GB

MOLONEY, Patrick

LONDON, WC2R 3LA, GB

KABIRAT, Junior

LONDON, WC2R 3LA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.