STABILISIERUNGSELEMENT FÜR EIN SCHUHOBERTEIL
Europäisches Patent · EP4226803 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4226803
- Anmeldenummer
- EP23155856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2023
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A43B 5/02 (2006.01)A43B 13/12 (2006.01)A43B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022201465 11.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SLACK, James
91074 Herzogenaurach, DE
SCHNEIDER, Stefan
91074 Herzogenaurach, DE
MACE, Thomas
91074 Herzogenaurach, DE
TÖBBEN, Lars
91074 Herzogenaurach, DE
LAZIC, Tatjana
91074 Herzogenaurach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.