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Europäisches Patent · EP4226839 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4226839
Anmeldenummer
EP23172684
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2021
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
01.05.2024
Schutz endet spätestens
28.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
Priorität
CN 202010978469 17.09.2020
Abgezweigt von
EP21827532
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  4. 02.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024

  5. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAN, Hang

Shanghai, 201201, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.