COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN, COMPUTERPROGRAMM UND COMPUTERVORRICHTUNG ZUM KONFIGURIEREN EINES BEFESTIGUNGSKANALS DURCH EINEN ZAHNERSATZ

Europäisches Patent · EP4226893 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4226893
Anmeldenummer
EP23156032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2023
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
22.01.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 13/00 (2006.01)
A61C 13/08 (2006.01)
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
US 202217668502 10.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  3. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

exocad GmbH

Exocad GmbH

Julius-Reiber-Str. 37, 64293 Darmstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

GARRUBBA, DAVID

64293 Darmstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.