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Europäisches Patent · EP4226960 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4226960
- Anmeldenummer
- EP23174339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2018
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61M 15/06 (2006.01)A24F 47/00 (2020.01)A61M 11/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201706593 25.04.2017
- Abgezweigt von
- EP18721014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUDLOW, Tom
Liverpool, L24 9HP, GB
LORD, Chris
Liverpool, L24 9HP, GB
JONES, David
Liverpool, L24 9HP, GB
SHENTON, Edward Ross
Liverpool, L24 9HP, GB
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