MEDIZINISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4226964 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4226964
Anmeldenummer
EP20957600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2020
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
11.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 25/09 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/038525 12.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/079771 21.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ASAHI INTECC CO., LTD.

3-100 Akatsuki-cho, Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHIKAWA, Masatomo

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

OSHIMA, Fumiyoshi

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.