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Europäisches Patent · EP4227008 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4227008
Anmeldenummer
EP21879807
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2021
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
13.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B41J 3/407 (2006.01)
B41J 11/00 (2006.01)
B05C 13/02 (2006.01)
Priorität
JP 2020172083 12.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/033711 14.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/080065 21.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

ALTEMIRA Co., Ltd.

1-4-25, Kouraku Bunkyo-ku, Tokyo 112-8525, JP

Erfinderin/Erfinder

OJIMA, Shinichi

Tokyo 112-8525, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.