HARZFORMARTIKEL MIT MATTER OBERFLÄCHE
Europäisches Patent · EP4227037 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4227037
- Anmeldenummer
- EP23169127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2020
- Veröffentlicht
- 16.08.2023
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 26/08 (2014.01)B23K 26/364 (2014.01)B23K 26/402 (2014.01)B29C 59/16 (2006.01)C08J 3/28 (2006.01)B23K 101/20 (2006.01)B23K 103/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019180140 30.09.2019
- Abgezweigt von
- EP20871591
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJITA, Takashi
Shizuoka 416-8533, JP
KUSAGAYA, Mitsuharu
Shizuoka 416-8533, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.