FÄLSCHUNGSSICHERES OPTISCHES ELEMENT UND INFORMATIONSTRÄGER

Europäisches Patent · EP4227108 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4227108
Anmeldenummer
EP23173580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2017
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
29.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B42D 25/324 (2014.01)
B42D 25/328 (2014.01)
B42D 25/342 (2014.01)
G02B 5/18 (2006.01)
G02B 5/08 (2006.01)
B42D 25/351 (2014.01)
G02B 3/08 (2006.01)
G02B 5/04 (2006.01)
Priorität
JP 2016068838 30.03.2016
Abgezweigt von
EP17775420
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yashiki, Kazuhiro

Tokyo 110-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.