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Europäisches Patent · EP4227184 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4227184
Anmeldenummer
EP21917530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2021
Veröffentlicht
16.08.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
02.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B61B 3/02 (2006.01)
H01L 21/677 (2006.01)
Priorität
JP 2021000563 05.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/032524 03.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/149305 14.07.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ITO, Yasuhisa

Ise-shi, Mie 516-0003, JP

KUSAMA, Yu

Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.